Heute ist ein großer Tag für Deutschland. Zum ersten Mal seit 16 Jahren ist es gelungen, die Arbeitslosigkeit unter die 3-Millionen-Marke zu drücken. Betriebe, Beschäftigte und die Politik haben in einer gemeinsamen Kraftanstrengung einen enormen Erfolg erreicht. Deutschland ist wieder zum Jobmotor geworden. Darauf können wir stolz sein.
Noch im Jahr 2005 war die Lage bedrückend: Mit 5,2 Millionen Arbeitslosen war zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte die 5-Millionen-Marke überschritten worden. Heute haben wir über 2 Millionen Arbeitslose weniger als unter Rot-Grün.
Wichtig war, dass die Betriebe sich besser aufgestellt haben sowie Beschäftigte und Arbeitslose bereit waren, Veränderungen mitzutragen. Wichtig war aber auch eine veränderte Politik. Dank der Union hat die Bundesregierung eine Politik gemacht, die mehr Arbeitsplätze ermöglicht.
Um nur zwei Beispiele zu nennen: Seit 2005 haben wir den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 % auf 3,3 % reduziert, zum Jahreswechsel werden wir ihn sogar auf 2,8 % senken. Das ist eine Entlastung der Betriebe und Beitragszahler von rund 29 Milliarden Euro - pro Jahr. Und wir haben einen gezielten Kombi-Lohn für benachteiligte Jugendliche eingeführt und ihnen damit wieder eine echte Chance auf dem Arbeitsmarkt gegeben.
Die Union wird trotz dieser enormen Erfolge die Hände nicht in den Schoß legen. Unser Ziel ist und bleibt die Vollbeschäftigung. Wir sind sicher: Mit dem Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell der Sozialen Marktwirtschaft werden wir dieses Ziel erreichen.
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